Der Ortsverein ist die Basisorganisation der Sozialdemokraten auf dem Gebiet der Städte Waldheim, Hartha und Leisnig. Er umfasst die Mitglieder aus der Gemeinden Bockelwitz, Kriebstein und Ziegra-Knobelsdorf im Landkreis Mittelsachsen.  

Zum 50. Jahrestags des Mauerbaus am 13. August hat das SPD-Präsidium in einer Erklärung die Rolle Willy Brandts für die Einheit Deutschlands und die „kollektive Kraft“ der Menschen in der ehemaligen DDR gewürdigt. Für die SPD gelte auch in Zukunft: „Es gibt keine Gerechtigkeit ohne Freiheit und keine Freiheit in Ungerechtigkeit.“

>>> Erklärung des SPD-Präsidiums zum 50. Jahrestag des Mauerbaus

„Die Verwaltungsgerichtsentscheidung, die den Mitwirkungsentzug gegen die Mittelschule Hartha für ungültig zu erklärt, ist ein riesiger Erfolg und wichtig für die zukünftige Entwicklung der Stadt Hartha. Eine gute Bildungslandschaft braucht wohnortnahe Schulen und kurze Schulwege.“, erklärt der SPD- Landtagsabgeordnete Henning Homann. Die Perspektive für die Mittelschule Hartha gelte es nun langfristig zu sichern. Dazu müsse die Staatsregierung nun endlich Engagement für, statt wie bisher gegen den Mittelschulstandort Hartha zeigen.

Homann hatte sich in Briefen und kleinen Anfragen an die Staatsregierung für den Erhalt der Pestalozzischule Hartha eingesetzt und sich so auch mit FDP- Chef Holger Zastrow öffentlich angelegt.

„Die Staatsregierung muss jetzt die Konsequenzen ziehen und schnell alle erforderlichen Schritte für einen geregelten Schulbeginn einleiten.“, so Homann weiter.

Die SPD setzt sich bereits seit Jahren für Änderungen im Schulgesetz ein, die ein Weiterführen kleinerer Mittelschule und Schulverbünde mit mehreren Standorten ermöglichen sollen.

Nach dem Bildungskonzept der Sozialdemokraten sollen alle Schülerinnen und Schüler in Sachsen von der ersten bis zur achten Klasse gemeinsam unterrichtet werden, ehe eine Aufgliederung nach angestrebten Schulabschluss erfolgt.

Es gibt Taten die sind schlicht unfassbar. Die Anschläge auf das Regierungsviertel in Oslo und auf ein Feriencamp der norwegischen Jungsozialisten (AUF) haben uns alle entsetzt. Fast 70 ermordete Kinder und Jugendliche sind das Ergebnis eines eiskalten Mörders, dessen Skrupellosigkeit immer wieder das Blut in den Adern gefrieren lässt. Unsere Gedanken, unsere Anteilnahme und unsere Solidarität gilt den Familien der Todesopfer sowie den vielen Verletzten.

Natürlich machen wir uns besonders Sorgen: Die AUF ist die norwegische Partnerorganisation der JUSOS. Viele auch mittelsächsischen Genossinnen und Genossen nehmen regelmäßig an solchen Camps teil, wie auch zurzeit beim IUSY- WORLD- FESTIVAL 2011 in Österreich. Es ist aber wichtig, dass wir uns von Anschlägen wie in Norwegen nicht einschüchtern lassen. Weder in Norwegen noch irgendwo anders.

Dieser Doppelanschlag ist ein Angriff auf unsere Demokratie und unsere freiheitlichen Werte. Besonders beeindruckt haben mich deshalb die Worte vom sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Norwegens Jens Stoltenberg. Er erklärte beim Trauergottesdienst: "Noch sind wir geschockt, aber wir werden unsere Werte nicht aufgeben. Unsere Antwort lautet: mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit." Welch weise Worte, auch in Abgrenzung unzähliger Sicherheitsdebatten in Deutschland.

Bei aller Vorsicht in der Bewertung des Tätermotivs muss offen gesagt werden: Rassenhass, Islamfeindlichkeit und Nationalismus scheinen entscheidende Momente in der perversen Ideologie von Anders Behring Breivik gewesen zu sein. Nach eigenen Angaben war es das erklärte Ziel, die sozialdemokratische Arbeiterpartei so hart wie möglich zu treffen, weil sie wie keine andere politische Kraft für ein weltoffenes und demokratisches Norwegen stehe. Dass der Attentäter offenbar kein organisierter Neonazi, sondern Einzeltäter und „nur zeitweise“ Mitglied in Norwegens rechtspopulistischer sogenannter Fortschrittspartei war, muss uns eher zur Warnung statt zur Entwarnung veranlassen. Hinter dem oft verharmlosenden Begriff des „Rechtspopulismus“ verbirgt sich meist in mehr oder weniger schön formulierten Sätzen knallharter Rassismus. Klar ist auch: Gewalt war und ist immer integraler Teil extrem rechter Ideologien.

Das Menschen- und Gesellschaftsbild von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist, wie auch das aller anderen Demokraten, ein Gegenentwurf zu jenen menschenverachtenden Vorstellungen des Anders Behring Breivik. Deshalb setzen wir uns für eine weltoffene, pluralistische und demokratische Gesellschaft ein. Und dies wie Jens Stoltenberg uns trefflich lehrt: Weder mit Hass noch mit Rachegefühlen, sondern gemeinsam, entschlossen und mit Leidenschaft.

Henning Homann, MdL
Vorsitzender der SPD Mittelsachsen
25. Juli 2011

Am 21. Juni kamen die mittelsächsischen Sozialdemokraten zu einer Basiskonferenz in Siebenlehn zusammen. Schwerpunkt war das Thema Kindergrundsicherung, welche nach Überlegungen der SPD Kinderarmut zurückdrängen und die Förderung von Kindern verbessern könnte. Dazu diskutierten auch Gäste mit der familienpolitischen Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion, Dagmar Neukirch.

Mit großer Mehrheit beschlossen die SPD- Mitglieder einen Antrag mit dem Titel "Bildungslandschaft in Mittelsachsen stärken". Darin sprechen sich die Sozialdemokraten für den Erhalt des Mittelschulstandortes Hartha sowie den Hochschulstandort in Roßwein aus. Außerdem fordern sie mehr Engagement des Freistaats bei der Behebung des Lehrermangels. [22.06.2011]

Nach einem Vortrag durch den Staatsminister a.D. und energiepolitischen Sprecher der SPD- Landtagsfraktion Thomas Jurk, diskutierten mit ihm auf dem Podium Steffen Wagner, Geschäftsführer Wagner Solartechnik GmbH Mochau, Axel Schneegans, Geschäftsführer der Stadtwerke Freiberg und Axel Sykora, Freiberger Energiestammtisch.

Dass die Atomenergie in der Energiepolitik der Zukunft keine Rolle mehr spielen darf, waren sich alle einig. Stattdessen müsse intensiv in die Erforschung und den Ausbau der alternativen Energien investiert werden. Unternehmer Steffen Wagner betonte dabei, dass das Umweltschutzargument alleine nicht ausreiche, um die Bürgerinnen zu überzeugen, selbst z.B. in eine Solaranlage auf dem Hausdach zu investieren. Auch wirtschaftlich mache es Sinn, da in Deutschland über 350.000 Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien geschaffen wurden. Um diesen Trend fortzusetzen, sei es notwendig, dass die Politik stabile Rahmenbedingungen schaffe. SPD- Energieexperte Thomas Jurk unterstützte die Forderung und betonte, dass auch ohne Atomenergie sowohl Versorgungssicherheit als auch bezahlbare Preise möglich seien.

Als Geschäftsführer der Stadtwerke Freiberg konnte Axel Schneegans eine ganze Reihe von interessanten Ansätzen vortragen. Um mit Energie effizienter umzugehen forderte er eine stärkere Dezentralisierung, um Verluste durch lange Transportwege zu verringern. Außerdem seien Konzepte der Kraft- Wärme- Kopplung sowie eine Strategie der stärken Anpassung des Stromverbrauchs an zur Verfügung stehende Strommengen stärker auszubauen.

Von besonderem Interesse waren die Ausführungen von Josef Sykora. Seit über 20 Jahren organisiert er den Freiberger Energiestammtisch und hat damit auch zur Entwicklung des Energiekonzepts der Stadt Freiberg beigetragen. Er betonte vor allem die Notwendigkeit der Aufklärung und Information der Bürger, damit neue Konzepte und Technologien auch beim Verbraucher ankommen.

Der SPD- Kreisvorsitzende Henning Homann zeigt sich in seinen Abschlussworten zufrieden. „Eine ökologische und soziale Energiewende ist möglich, wenn die Politik die richtigen Entscheidungen trifft. Dabei ist es wichtig die Menschen mitzunehmen. Dazu beizutragen war ein Ziel des Bürgerdialogs. Diesen Weg werden wir fortsetzen,“ so Homann zum Abschluss. [13.05.2011]

Zur Mitgliederversammlung am Dienstag hatte die örtliche SPD die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe aus Leipzig ins Hotel Bastei eingeladen. Kolbe vertritt auch die mittelsächsische SPD im Bundestag und stellte ihre Arbeit den anwesenden Sozialdemokraten aus der Döbelner Region vor. Die 31-jährige Diplomphysikerin errang ihr Mandat 2009 ist seit Anfang diesen Jahres Vorsitzende der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“. Diese soll sich mit den Themen Nachhaltigkeit und gesellschaftlichen Fortschritt auseinandersetzen. „Es wird in Zukunft nicht ausreichen, wenn sich die Politik nur am Wirtschaftswachstum und den Arbeitslosenzahlen ausrichtet“, meint sie. Die überparteilich besetzte Kommission soll einen Indikator entwickeln, der im Gegensatz zum Bruttoinlandsprodukt auch die sozialen und kulturellen Dimensionen einbezieht, Ressourcen- und Umweltaspekte berücksichtigt.
Es sei festzustellen, dass es gerade beim Lebensmittelkauf der Konsument ein stärkeres Bewusstsein für Qualität und Nachhaltigkeit entwickelt.
In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, wie schnell unsere Gesellschaft von den aktuellen Entwicklungen in Nordafrika beeinflusst wird. „Das merken wir an den Flüchtlingszahlen und an den steigenden Energiekosten“, so Kolbe. Lebhaft wurde es auch bei der Frage, ob es genügt, wenn Deutschland allein die Vorreiterrolle beim Klimaschutz und Energiesparen spielt.
Die Abgeordnete nahm auch zu den Verhandlungen zu den Hartz-IV- Regelsätzen Stellung. „Dem Kompromiss habe ich mich Bauchschmerzen zugestimmt. Wir hätten gern mehr für die Betroffenen erreicht“. Mit Blick auf den bevorstehenden 8. März seien außer dem Frauenwahlrecht viele der ursprünglichen Forderungen auch noch aktuell. Immer noch gibt es Unterschiede beim Einkommen und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. „Es wird weiterhin Initiativen zur Gleichstellung von der SPD-Fraktion geben.“ [01.03.2011]

Leipzig. Vor mehr als 70 Besuchern im Leipziger Bürgerbüro von Wolfgang Tiefensee (MdB) sprach SPD-Gesundheitsexperte Prof. Karl Lauterbach am 7. Februar über die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik und die Auswirkungen der Reform auf die Gesellschaft.
„Viele Menschen haben noch gar nicht begriffen, was das bedeutet“, sagt er mit Blick auf den Ausstieg aus der paritätischen Finanzierung. In Zukunft werden die ArbeitnehmerInnen die gesamte Last der Kostensteigerungen tragen müssen. Der Arbeitgeberanteil wurde bei 7,3 Prozent dauerhaft festgeschrieben. Die Zusatzbeiträge zur Gesetzlichen Krankenversicherung werden schnell ansteigen. Lauterbach rechnet mit ca. 50 – 70 Euro im Monat schon im Jahr 2017.
Besonders für Geringverdiener und Rentner birgt die Reform Risiken, weil sich der „kleine“ Sozialausgleich – niemand soll mehr als 2 % seines Einkommens für die Zusatzbeiträge aufwenden - nur an den durchschnittlichen und nicht an den tatsächlichen KV-Beiträgen orientiert. Auch gibt es keinen Risikostrukturausgleich bei den Zusatzbeiträgen. Kassen mit vielen älteren Versicherten (wie in z.B. in Ostdeutschland) werden höhere Beiträge erheben müssen.
„Den Älteren wird indirekt die Rente gekürzt“, rechnet der Gesundheitsökonom vor. Auch andere Nebenwirkungen zeigen sich zu Lasten der GKV-PatientInnen: verkürzte Zulassungsverfahren für neue Medikamente und die Möglichkeit, ärztliche Leistungen per Vorkasse abzurechnen. Erstattet werdendem Versicherten von seiner Gesetzlichen Kasse meist nur 50 – 60 Prozent der Kosten.
Die Neuerungen der Koalition sind der Einstieg in die Dreiklassenmedizin: Privat -, Vorkassepatienten und gesetzlich Versicherte müsste die Menschen eigentlich auf die Straße bringen, meint Lauterbach abschließend – für ein solidarisches, gerechtes Gesundheitssystem nach dem Modell der Bürgerversicherung.[08.02.2011]

Am Mittwoch, den 24. Februar 2010 besuchte der SPD- Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Henning Homann die Arbeitsloseninitiative Hartha. Hintergrund der Einladung war u.a. die aktuelle Debatte um Hartz IV. Homann: "Mir ist es wichtig mit den Betroffenen zu sprechen, statt über sie. Meine Erfahrung ist, dass sich die überwiegende Anzahl von Arbeitssuchenden aktiv um eine Arbeit bemühen. Ich finde es unfair auf Grund weniger schwarzer Schafe eine ganze Bevölkerungsgruppe so an den Pranger zu stellen." Die Anwesenden teilten diese Einschätzung und gaben zu bedenken, dass die hohe Arbeitslosenquote auf die zu niedrige Anzahl offener Arbeitsplätze zurückzuführen sei.

Auf Ablehnung stieß vor allem der aggressive Ton, mit dem der FDP- Chef Westerwelle die Diskussion vom Zaun gebrochen habe. Den Anwesenden war durchaus anmerkbar, wie nah Ihnen die Debatte ging. "Ich bedanke mich für die interessanten Gespräche. Ich finde es gut, wie sich hier in der Arbeitsloseninitiave engagieren. Dies ist ein vorbildliches Projekt", so Homann abschließend.

Zur Landtagswahl am 30. August 2009 errang der 31jährige Roßweiner Henning Homann über die Landesliste der Sozialdemokraten ein Mandat im Sächsischen Landtag. Von der 14-köpfigen SPD-Fraktion wurde er als Mitglied in den Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz sowie in den Petitionsausschuss entsandt. Homann studierte berufsbegleitend Politik- und Verwaltungswissenschaften an der Fernuniversität Hagen. Seit 2008 ist er Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Mittelsachsen und gehört den Kreistag an.

Die drei mittelsächsischen Kleinstädte Waldheim, Hartha und Leisnig im Landkreis Döbeln (je 7 bis 11.000 Einwohner) wollen in Zukunft auf kommunalpolitischer Ebene stärken zusammenarbeiten. Grund genug für die Sozialdemokraten, ihre drei kleinen Ortsvereine unter Beteiligung der Landgemeinde Bockelwitz zu einem stärkeren regionalen Verband zusammenzuschließen.
So geschehen mit der offiziellen Neugründung der SPD Waldheim-Hartha-Leisnig-Bockelwitz am 1. März 2006 im Beisein des sächsischen SPD-Landesvorsitzenden
Thomas Jurk und des nordsächsischen Unterbezirksvorsitzenden Henning Homann.

Auf einer Mitgliederversammlung im April 2009 wurde der Name des Ortsvereins geändert und vereinfacht. Die Genossinnen und Genossen gehören jetzt dem "OV Sachsenkreuz" an.